Absage der Ortsbeiratswahl im Ortsteil Struth

Absage der Ortsbeiratswahl im Ortsteil Struth

Für die Ortsbeiratswahlen am 6. März 2016 wurde für den Ortsteil Struth ein Wahlvorschlag der CDU - Christlich Demokratische Union Deutschlands – eingereicht, der vom Gemeindewahlausschuss  der Gemeinde Flieden am 8. Januar 2016 geprüft und zur Kommunalwahl zugelassen wurde.

Nach § 5 Abs. 3 der Hauptsatzung der Gemeinde Flieden besteht der Ortsbeirat im Ortsbezirk Struth aus 5 Mitgliedern. Der für die Ortsbeiratswahl am 6. März 2016 im Ortsbezirk Struth zugelassene Wahlvorschlag der CDU enthält lediglich nur 3 Bewerber.

Nach den Vorgaben des § 82 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung findet eine Ortsbeiratswahl in dem jeweiligen Ortsbezirk nicht statt, wenn weniger Bewerber zugelassen, als Sitze zu verteilen sind. Die Einrichtung des Ortsbeirats entfällt für die Dauer der nachfolgenden Wahlzeit.

Für den Ortsbezirk Struth entfällt somit die Wahl zum Ortsbeirat am 6. März 2016 für die nachfolgende Wahlzeit.